ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Version vom 10. Februar 2023
Herzlich willkommen auf der Website und/oder der App von ROMWE Deutschland.
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (die
"AGB" ) regeln die vertraglichen Beziehungen und Verkaufsmodalitäten zwischen (a) Infinite Styles Ecommerce Co, Ltd. mit Sitz in G01 & 101, T/A Grafter Offices, 55 Percy Place, Dublin, 4 D04 E1W7 Ireland, die unter dem Namen ROMWE handelt (im Folgenden der
"Verkäufer" ) und (b) jeder Person, die über die Website
https://de.romwe.com oder über die ROMWE Deutschland App (zusammen
"Website" ) Produkte (die
"Produkte" ) kaufen möchte, die vom Verkäufer auf der Website oder in der App verkauft und nach Deutschland geliefert werden (der
"Kunde" ).
Wenn Sie eine Bestellung in ein anderes europäisches Land aufgeben möchten, werden Sie auf die entsprechende ROMWE-Website weitergeleitet.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Produkte für den persönlichen Gebrauch des Kunden bestimmt sind und in keinem direkten Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit stehen. Der Kunde verpflichtet sich, die Produkte nicht zum Zwecke des Weiterverkaufs zu erwerben.
Bevor der Kunde einen Kauf tätigt, wird er aufgefordert, diese AGB zu lesen, indem er auf den Link "Allgemeine Geschäftsbedingungen" klickt, sie auszudrucken, zu speichern und zu akzeptieren. Die vorliegenden AGB können vom Verkäufer jederzeit geändert werden. In jedem Fall gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden gültigen AGB.
1. PRODUKTMERKMALE
Die Produktfotografien, die nicht vertraglich bindend sind, sollen den Kunden bestmöglich informieren. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es aufgrund der Kalibrierung des verwendeten Monitors erhebliche Unterschiede zwischen der Darstellung des Produkts auf der Website und dem gelieferten Produkt geben kann.
2. PREISE UND KOSTEN
2.1 Preise
Der Preis der Produkte wird auf der Website ohne Lieferkosten und zusätzliche Kosten, die auf der Website zunächst separat angegeben werden und zu dem zu zahlenden Gesamtbetrag hinzukommen, angezeigt. Dieser Preis versteht sich als Bruttopreis inklusive aller Steuern (exkl.. etwaiger Bearbeitungsgebühren gemäß Ziffer 2.3) und kann jederzeit geändert werden, bevor der Kunde eine Bestellung aufgibt. In dieser Hinsicht ist allein der zum Zeitpunkt des Kaufs auf der Website angegebene Preis der Produkte maßgeblich. Die Gültigkeitsdauer der Angebote und des Preises wird vom Verkäufer festgelegt, dem es freisteht, diese jederzeit zu ändern.
2.2 Kosten für die Lieferung
Die Höhe der Lieferkosten hängt vom Bestellwert und der gewählten Lieferart ab ((a) Expresslieferung innerhalb der Europäischen Union, sogenannte "Expresslieferung" oder "Quickship", oder (b) internationale Lieferung).
Es wird darauf hingewiesen, dass bei einigen Produkten eine Wahl der Lieferart nicht möglich ist.
2.3 Bearbeitungsgebühren
Bei Bestellungen über 178,50 Euro werden zusätzliche Bearbeitungsgebühren erhoben (einschließlich etwaiger Zollgebühren, Lagerbearbeitungs- und Abfertigungsgebühren), deren genaue Höhe vom Gesamtwert der Bestellung abhängt.
2.4 Modalitäten
In jedem Fall wird dem Kunden die Höhe der Lieferkosten und Zusatzkosten vor der "Bestätigung" der Bestellung mitgeteilt.
Der Verkäufer behält sich die Möglichkeit vor, je nach Höhe der getätigten Bestellungen keine Lieferkosten zu berechnen.
3. ANMELDUNG, NUTZUNG DER WEBSITE UND BESTELLUNG
3.1 Registrierung und Identifizierung auf der Website
(1) Um eine Bestellung aufgeben zu können, muss der Kunde zwingend ein Benutzerkonto über das auf der Startseite zugängliche Anmeldeformular einrichten, indem er eine gültige E-Mail-Adresse, seine persönlichen Daten sowie ein von ihm festgelegtes Passwort angibt. Wenn er feststellt, dass bei der Eingabe seiner persönlichen Daten ein Fehler aufgetreten ist, kann er diese jederzeit im Bereich "Mein Profil" ändern.
(2) Wenn der Kunde die vom Verkäufer angebotenen Dienste nutzt, insbesondere um eine Bestellung aufzugeben, verpflichtet er sich, korrekte und vollständige Daten anzugeben und die geltenden Gesetze einzuhalten. So müssen die Namen der Empfänger, die Adressen und der Inhaber der Zahlungsmittel zwingend korrekt sein. Sollten Informationen fehlen oder unrichtig sein und den Versand, die Lieferung oder die Zollabfertigung verhindern und der Kunde dies zu vertreten haben, ist der Verkäufer nicht haftbar zu machen. Der Verkäufer wird in diesem Fall keine Entschädigung anbieten.
3.2. Nutzung der Website
(1) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Sicherheit bestimmter Funktionen der Website zu erhöhen, indem er ein zusätzliches Passwort und/oder eine zusätzliche Kontoidentifikation verlangt. Der Verkäufer kann den Kunden auch nach eigenem Ermessen auffordern, das Passwort zu ändern, oder eine Zurücksetzung des Passworts vorschreiben.
(2) Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, die Sicherheit und Vertraulichkeit des ihm zugewiesenen Passworts und der Identifikation zu schützen. Insbesondere wird ihm empfohlen, nicht das gleiche Passwort zu verwenden, das er auch für andere Websites nutzt. Der Verkäufer haftet nicht für den Verlust, den Diebstahl oder die betrügerische Verwendung des Benutzerkontos, es sei denn der Verkäufer hat dies zu vertreten. Der Kunde verpflichtet sich jedoch, den Verkäufer unverzüglich über jede unbefugte Nutzung seines Passworts oder seiner Identifizierung oder über jeden drohenden Angriff auf sein Benutzerkonto zu informieren.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, weder das Benutzerkonto einer anderen Person zu nutzen noch eine andere Person sein Benutzerkonto nutzen zu lassen. Jede Nutzung eines Benutzerkontos wird daher seinem Inhaber zugerechnet, ohne dass der Verkäufer verpflichtet ist, den Zugang zu Benutzerkonten zu untersuchen.
(4) Das Benutzerkonto wird für die Website zur Verfügung gestellt, auf der es erstellt wurde (z. B. de.romwe.com). Für Deutschland wird das Benutzerkonto vom Verkäufer verwaltet. Wenn der Kunde in einem Land wohnt, aber Produkte in einem anderen Land bestellt, wird er möglicherweise auf die lokale Website des Landes weitergeleitet, in das die Produkte versendet werden. Der Kunde unterliegt dann den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Website, die möglicherweise von einem anderen Unternehmen betrieben wird.
(5) Insbesondere aus technischen Gründen behält sich der Verkäufer das Recht vor, den Zugang zu bestimmten Funktionen oder Teilen der Website zu beschränken, einschließlich der Möglichkeit, Dokumente hochzuladen, Zahlungen zu tätigen oder Nachrichten zu senden.
(6) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, den Zugang zu seinen Angeboten vorläufig oder endgültig zu verweigern oder das Benutzerkonto vorläufig oder endgültig zu sperren, wenn das Verhalten des Kunden ihm einen triftigen Grund dafür liefert. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Kunde gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter missachtet oder gegen die in den AGB festgelegten Regelungen verstößt. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt der Verkäufer die berechtigten Interessen des betroffenen Kunden, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Kunde den Verstoß nicht verschuldet hat.
(7) Der Kunde kann seinerseits sein Benutzerkonto jederzeit aus beliebigem Grund löschen, indem er den Anweisungen auf der Website unter "Mein Konto verwalten" folgt oder sich an den Kundenservice wendet. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass im Falle einer Löschung alle seine Daten verloren gehen.
(8) Die Löschung des Benutzerkontos führt zum Verlust aller erhaltenen Vorteile, aller vom Kunden oder Verkäufer zur Verfügung gestellten Informationen, die mit dem Benutzerkonto verbunden oder für dieses gespeichert sind, außer natürlich den Ansprüchen, die im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung oder des Widerrufsrechts bestehen. Aus dieser Löschung können keine Entschädigungen oder Ausgleichszahlungen abgeleitet werden.
3.3. Vertragsschluss
(1) Die Auswahl der Produkte erfolgt auf der Website, nachdem sich der Kunde in sein Benutzerkonto eingeloggt hat. Die zum Kauf ausgewählten Produkte werden in den Warenkorb gelegt, indem der Kunde auf den Button "In den Warenkorb" klickt. Der Kunde wird dann aufgefordert, den Schritten des Kaufprozesses zu folgen, indem er die in jedem Schritt geforderten Informationen angibt oder überprüft. Darüber hinaus kann der Kunde während des gesamten Kaufprozesses bis zur Abgabe der Bestellung die Einzelheiten seiner Bestellung jederzeit einsehen und ändern oder den Kaufprozess jederzeit abbrechen.
(2) Nachdem der Kunde die Produkte ausgewählt hat und den Button "Zum Warenkorb" angeklickt hat, wird er dort aufgefordert, seinen Warenkorb zu überprüfen und ihn durch Anklicken von "Zur Kasse" zu bestätigen. Der Kunde wird sodann aufgefordert, eine Lieferadresse, eine Lieferart und eine Zahlungsmethode einzugeben.
(3) Es werden verschiedene Zahlungsmethoden angeboten, die je nach der mit der Website / App verbundenen Region variieren können (Visa, Mastercard, Paypal, Klarna, , , Google-Pay, usw.). Das Guthaben des Geldbeutels, wie in Ziffer 6.1 der AGB vorgesehen, kann ebenfalls verwendet werden.
(4) Der Kunde wird dann aufgefordert, seine Zahlungsdaten anzugeben, und drückt auf die Schaltfläche "Bestätigen", um seine Bestellung abzuschließen. Die Anzahl der zu erteilenden Informationen oder die verlangten zusätzlichen Überprüfungen hängen von der gewählten Zahlungsmethode ab.
(5) Der Kunde bestätigt die Bestellung endgültig, indem er auf "Bezahlen Zahlungspflichtig bestellen" klickt. Indem er auf "Zahlungspflichtig bestellen" klickt, bestätigt der Kunde, dass er zur Nutzung der gewählten Zahlungsmethode befugt ist. Eine Bestätigung des Zugangs und eine Zusammenfassung der Bestellung wird ihm dann unverzüglich per E-Mail an die mit seinem Konto verbundene Adresse geschickt. In einer solchen Zugangsbestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung.
(6) Ein Vertrag mit dem Verkäufer kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine entsprechende E-Mail oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annimmt. Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Produkten einschließlich dieser AGB und der Widerrufsbelehrung werden dem Kunden mit dieser E-Mail bzw., wenn die Ware geliefert wird, bevor der Kunde eine solche Vertragsbestätigung erhalten hat, mit Lieferung der Ware zugesandt. Der jeweilige Vertragstext wird nicht gespeichert. Der Kunde kann die aktuelle Version dieser AGB jederzeit herunterladen und aufbewahren.
(7) Um das Risiko eines unbefugten Zugriffs zu minimieren, werden die Daten der Kreditkarte verschlüsselt. Sobald die Bestellung eingeht, fordert der Verkäufer eine Vorautorisierung der Karte an, um sicherzustellen, dass genügend Geldmittel für die Durchführung der Bestellung vorhanden sind.
(8) Wenn die Bestellung im Sicherheitssystem des Verkäufers einen Betrugsalarm auslöst, kann eine Verifizierungs-E-Mail an die mit dem Konto verbundene E-Mail-Adresse gesendet werden.
(9) Sollte die Abbuchung des Gesamtpreises nicht möglich sein, wird die Bestellung storniert.
(10) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Bestellung aus jedem anderen berechtigten Grund abzulehnen, insbesondere wenn mit dem Kunden ein Streit über die Bezahlung einer früheren Bestellung besteht.
(11) Die Karte wird zum Zeitpunkt der Bestellung belastet, es sei denn, der Kunde hat einen Zahlungsdienst gewählt, der eine spätere Zahlung ermöglicht (der nur in bestimmten Ländern verfügbar ist); in diesem Fall wird die Karte zum Zeitpunkt des Versands belastet.
(12) Die Vertragssprache ist deutsch.
4. LIEFERUNG
4.1 Modalitäten der Lieferung
Je nach den bestellten Produkten erfolgt die Lieferung entweder lokal ( "Expresslieferung" oder "Quickship" ) oder international ("International Shipping"). Sie erfolgt erst nach Bestätigung der Zahlung der Bestellung durch das Bankinstitut des Verkäufers gemäß den nachstehenden Modalitäten, es sei denn sie wählen die Zahlungsmethode "Klarna – Bezahlen mit Rechnung":
(1) Lieferart: Der Kunde wählt bei der Bestellung eine der auf der Website oder der App angebotenen Lieferarten aus.
(2) Lieferadresse: Der Kunde wählt eine Lieferadresse aus. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für eine Nichtlieferung aufgrund einer von ihm falsch angegebenen Adresse bei der Bestellung.
4.2 Lieferfristen
(1) Der Zeitraum, innerhalb von dem die Lieferung erfolgen wird, ist jeweils bei den einzelnen Produkten auf der Website angegeben und kann je nach Verfügbarkeit der Produkte, die Gegenstand der Bestellung sind, variieren.
4.3 Verspätete Lieferung
(1) Im Falle einer verspäteten Lieferung gelten die folgenden Bestimmungen:
(2) Der Verkäufer teilt dem Kunden per E-Mail mit, dass die Lieferung verspätet erfolgen wird. Der Kunde kann von dem Vertragsschluss zurücktreten, wenn der Verkäufer, nachdem er ihn zur Lieferung des Produkts oder zur Lieferung innerhalb einer angemessenen Nachfrist aufgefordert hat, dieser Aufforderung nicht nachgekommen ist. Die Bestellung gilt als storniert, wenn der Verkäufer dieser Aufforderung nicht nachkommt. Der Verkäufer wird dann alle gezahlten Beträge spätestens innerhalb von (14) vierzehn Tagen nach dem Datum, an dem der Vertrag storniert wurde, zurückerstatten.
(3) Falls die Bestellung zum Zeitpunkt des Eingangs der Stornierungsmitteilung des Kunden beim Verkäufer noch nicht versendet wurde, wird die Lieferung blockiert und dem Kunden werden eventuell belastete Beträge innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Eingang der Stornierungsmitteilung zurückerstattet.
(4) Falls die Bestellung zum Zeitpunkt des Eingangs der Stornierungsmitteilung des Kunden beim Verkäufer bereits versandt wurde, kann der Kunde die Bestellung noch stornieren, indem er die Annahme des Pakets verweigert. Der Verkäufer erstattet dem Kunden dann innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Erhalt der Rücksendung des abgelehnten Pakets (vollständig und im Originalzustand) die belasteten Beträge und die vom Kunden etwaig aufgewendeten Rücksendekosten. Der Verkäufer wird die Rückzahlung unter Verwendung desselben Zahlungsmittels vornehmen, das der Kunde für die ursprüngliche Transaktion verwendet hat, es sei denn, die Parteien vereinbaren ausdrücklich ein anderes Zahlungsmittel.
5 VERIFIZIERUNG DER BESTELLUNG BEI IHRER ANKUNFT
5.1 Überprüfung der Bestellung bei ihrer Ankunft
Der Kunde ist verpflichtet, den Zustand der Produkte bei Erhalt der Lieferung zu überprüfen.
5.2 Beschädigtes Paket bei Erhalt der Lieferung
Jegliches Risiko des Verlusts oder der Beschädigung der Produkte geht in dem Moment auf den Kunden über, in dem er die Produkte physisch in Besitz nimmt.
Es obliegt dem Kunden, die Annahme des Pakets zu verweigern, wenn dieses offensichtlich beschädigt ist, oder innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Produkte die Vorbehalte und Beschwerden anzubringen, die er für notwendig erachtet. Diese Vorbehalte und Beschwerden müssen schriftlich an den Spediteur gerichtet werden. Der Kunde muss außerdem eine Kopie dieses Briefes oder Schriftstücks an Kundenservice ( "Kundenservice" ) senden.
5.3 Artikel, die nicht der Bestellung entsprechen
(1) Der Kunde muss sicherstellenDersollte, dass die an ihn gelieferten Produkte mit der Bestellung übereinstimmen. Im Falle einer Nichtübereinstimmung der Produkte oder eines Fehlers bei den Mengenangaben sollte der Kunde den Kundenservice informieren. solltedann sollteDer Kunde muss dem Verkäufer innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt des Pakets jede Beschwerde über eine fehlerhafte Lieferung und/oder die Nichtübereinstimmung der Produkte in Art oder Qualität mit der Bestellung mitteilen. Jede nach Ablauf dieser Frist eingereichte Beschwerde wird zurückgewiesen.
(2) Jede Reklamation, die nicht gemäß den oben definierten Regeln und innerhalb der gesetzten Fristen erfolgt, kann nicht berücksichtigt werden und entbindet den Verkäufer von jeglicher Haftung gegenüber dem Kunden.
(3) Die Kosten einer Rücksendung trägt der Verkäufer, der dem Kunden jedoch innerhalb von vierzehn (14) Tagen den Kaufpreis erstatten wird.
5.4 Betrügerisches Verhalten
Wie in Artikel 12.5 dieser AGB beschrieben, werden alle betrügerischen Handlungen im Zusammenhang mit Beschwerden oder Vorbehalten bezüglich der erhaltenen Pakete (insbesondere fehlende Artikel, beschädigte Produkte) strafrechtlich verfolgt.
6 Guthaben
6.1 Die Einrichtung eines Benutzerkontos gemäß dem in Ziffer 3 dieser AGB beschriebenen Verfahren ermöglicht es dem Kunden auch Gutscheine, Bonuspunkte, sogenanntes Geldbeutel-Guthaben (das ggf. bei getätigten Bestellungen angeboten wird) und ggf. Geschenkkarten, zu sammeln und im Benutzerkonto im Abschnitt "Mein Guthaben" anzeigen zu lassen.
(1) Gutscheine: Rabattcoupons ( "Gutscheine" ) sind beim Verkäufer erhältlich, wenn dieser Service angeboten wird, oder können vom Verkäufer nach eigenem Ermessen gewährt werden. Gutscheine können in der Rubrik "Meine Gutscheine" gespeichert werden. Sie haben ein Gültigkeitsdatum, nach dessen Ablauf sie nicht mehr verwendet werden können. Gutscheine, die gekauft wurden, können nur auf der Seite eingelöst werden, auf der sie gekauft oder erhalten wurden (wenn die Gutscheine z. B. auf de.romwe.com gekauft wurden, können sie nur auf dieser Seite eingelöst werden). Die Einlösung von Gutscheinen, die vom Verkäufer kostenlos gewährt werden, unterliegt Beschränkungen, die im alleinigen Ermessen des Verkäufers liegen. Weitere Informationen zu Gutscheinen finden Kunden in unserer Gutscheinrichtlinie, die für ihre Verwendung gilt.
(2)
Bonuspunkte: Kunden können
"Bonuspunkte" verdienen, die anschließend in der Rubrik "Mein Guthaben" gespeichert werden. Die Bonuspunkte werden bei der Aufgabe von Bestellungen oder durch die Nutzung der auf der Website, der App oder in sozialen Netzwerken angebotenen Dienste erworben. Bonuspunkte werden nach alleinigem Ermessen des Verkäufers vergeben. Sie haben ein Gültigkeitsdatum, nach dessen Ablauf sie nicht mehr verwendet werden können. Weitere Informationen zu Bonuspunkten finden Sie unter
Bonuspunkte-Richtlinie , die für die Verwendung von Bonuspunkten gilt.
(3) Mein GeldbeutelI: Der digitale Geldbeutel ( "Geldbeutel" ) ist mit dem Benutzerkonto des jeweiligen Kunden verknüpft und wird verwendet, wenn der Kunde beispielsweise ein Produkt zurückgeben möchte und der Kunde sich dafür entscheiden, die Rückerstattung in Form einer Gutschrift statt einer Rückerstattung auf die ursprünglich verwendete Zahlungsmethode zu erhalten.
(4) Geschenkkarten: "Geschenkkarten" können auf der Website erworben werden, wobei Gutscheine, Bonuspunkte, das Guthaben im Geldbeutel und andere Geschenkkarten nicht zum Kauf einer Geschenkkarte verwendet werden können. Für die Nutzung von Geschenkkarten gelten die Bestimmungen gemäß folgender Ziffer 6.2.
6.2 Modalitäten der Nutzung von Geschenkkarten
(1) Kauf einer Geschenkkarte
Die Geschenkkarten werden nach Eingang der Zahlung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, sicherzustellen, dass diese Informationen aktuell und korrekt sind.
Die gekaufte Geschenkkarte wird an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Der Nichterhalt der Geschenkkarte durch den Kunden oder den vom Kunden gewählten Begünstigten ( "Begünstigter" ) kann auf eine der folgenden Ursachen zurückzuführen sein:
- Eine falsch eingegebene oder fehlerhafte E-Mail-Adresse beim Kauf der Geschenkkarte. Der Kunde wird in diesem Fall gebeten, sich unverzüglich mit Kundenservice in Verbindung zu setzen, um die E-Mail-Adresse zu bestätigen und zu ändern.
- Der Posteingang des Kunden oder des Begünstigten ist voll. Wenn der Kunde bzw. der Begünstigte, nachdem er sich vergewissert hat, dass in seinem Posteingang genügend Platz vorhanden ist, die Geschenkkarte immer noch nicht erhalten hat, wird er gebeten, sich unverzüglich mit dem Kundenservice in Verbindung zu setzen, um eine neue Sendung zu beantragen.
- Die E-Mails von ROMWE wurden von der E-Mail-Box des Kunden oder des Begünstigten blockiert. Der jeweilige Empfänger wird gebeten, seinen Spam-Ordner zu überprüfen, ROMWE.de zur Liste der zugelassenen Absender hinzuzufügen und sich unverzüglich an den Kundenservice zu wenden, um ggf. eine neue Sendung zu veranlassen.
(2) Erhalt einer vom Verkäufer angebotenen Geschenkkarte
In einigen Fällen kann der Verkäufer dem Kunden kostenlos Geschenkkarten anbieten.
Diese Geschenkkarten können besonderen Bedingungen unterliegen, die bei ihrem Erhalt angegeben werden (spezielles Verfallsdatum usw.). Ansonsten unterliegen sie den vorliegenden AGB.
(3) Verwendung
(a) Geschenkkarten können unter "Mein Guthaben" gespeichert werden, indem der Code der Geschenkkarte über das Benutzerkonto eingegeben wird. Innerhalb der Europäischen Union verfallen Geschenkkarten nach 10 Jahren, sofern der Verkäufer bei Erwerb nichts anderes angibt.
(b) Um die Geschenkkarte bei einem Kauf zu verwenden, müssen der Kunde oder der Begünstigte bei der Zahlung die Nummer und den PIN-Code der Geschenkkarte eingeben und dabei auf deren Geheimhaltung achten, insofern gilt Ziffer 12.3 dieser AGB.
(c) Der Betrag des Kaufs wird vom Restbetrag der Geschenkkarte abgezogen. Ein etwaiges Restguthaben kann für einen späteren Kauf verwendet werden. Wenn der zu zahlende Betrag höher ist als das Guthaben auf der Geschenkkarte, muss der Kunde oder Begünstigte eine andere Zahlungsmethode wählen, um den verbleibenden Betrag zu begleichen, wobei zu beachten ist, dass Geschenkkarten nicht kumulierbar sind (der Kunde kann keine andere Geschenkkarte verwenden, um den noch ausstehenden Betrag zu begleichen).
(d) Wenn eine mit einer Geschenkkarte bezahlte Bestellung zurückgegeben und erstattet wird, wird der mit der Geschenkkarte bezahlte Betrag für die Bestellung auf dieselbe Geschenkkarte zurückgebucht.
(e) Die Nutzung von Geschenkkarten, die vom Verkäufer kostenlos gewährt werden, unterliegt Beschränkungen, die im alleinigen Ermessen des Verkäufers liegen und dem Kunden zum Zeitpunkt der Bereitstellung des Kunden mitgeteilt werden.
(f) Für Geschenkkarten, die vor dem 8. März 2021 erworben wurden und auf einer beliebigen ROMWE-Website eingelöst werden können, bedeutet die Verwendung eines Teils einer Geschenkkarte auf der ausgewählten ROMWE-Website, dass auch der Restbetrag dieser Geschenkkarte nur auf dieser bestimmten Website eingelöst werden kann.
(g) In Bezug auf Geschenkkarten, die nach dem 8. März 2021 gekauft wurden, können diese nur auf der Webseite eingelöst werden, auf der sie gekauft wurden (wenn z. B. eine Geschenkkarte nach dem 8. März 2021 auf de.romwe.com gekauft wurde, dann kann diese Geschenkkarte nur auf dieser Webseite eingelöst werden).
(4) Beschränkung der Nutzung
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Geschenkkarten, die auf betrügerische Weise erlangt wurden, ohne Rückerstattung des Kaufpreises zu sperren.
Der Kunde ist nicht berechtigt, ein Geschenkkartenguthaben von 1.000 Euro oder mehr zu erwerben oder zu besitzen.
7. GESETZLICHE SACHMÄNGELGEWÄHRLEISTUNG
7.1 Der Verkäufer haftet für Sachmängel der gelieferten Produkte nach den gesetzlichen Vorschriften .
7.2 Die verkauften Produkte müssen dem Vertrag entsprechen und zum Zeitpunkt der Lieferung frei von Sachmängeln sein.
7.3 Der Verkäufer haftet auch für Sachmängel, die sich aus der Verpackung, der Montageanleitung oder der Installation ergeben, wenn diese vertraglich zu seinen Lasten ging oder unter seiner Verantwortung durchgeführt wurde, oder wenn die unsachgemäße Installation, die vom Kunden vertragsgemäß durchgeführt wurde, auf Unzulänglichkeiten oder Fehler in der vom Verkäufer gelieferten Installationsanleitung zurückzuführen ist.
7.4 Das Produkt ist vertragsgemäß, wenn es insbesondere, soweit zutreffend, die folgenden Kriterien erfüllt:
- 1.Es entspricht der Beschreibung, dem Typ, der Menge und der Qualität, insbesondere in Bezug auf Funktionalität, Kompatibilität, Interoperabilität oder andere Merkmale, die im Vertrag vorgesehen sind;
- 2.Es ist für jeden vom Kunden gewünschten besonderen Zweck geeignet, der dem Verkäufer spätestens zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mitgeteilt wurde und den der Kunde akzeptiert hat;
- 3.Es wird mit allen Zubehörteilen und Installationsanweisungen geliefert, die vertragsgemäß zu liefern sind;
- 4.Es wird gemäß dem Vertrag aktualisiert.
7.5 Zusätzlich zu den Kriterien der Vertragsmäßigkeit ist das Produkt vertragsgemäß, wenn es die folgenden Kriterien erfüllt:
- 1.Es eignet sich für die Verwendung, die üblicherweise von einem Produkt desselben Typs erwartet wird, wobei gegebenenfalls alle Bestimmungen des Rechts der Europäischen Union und des nationalen Rechts sowie alle technischen Normen oder, falls solche technischen Normen nicht vorliegen, die für den betreffenden Sektor geltenden spezifischen Verhaltenskodizes zu berücksichtigen sind;
- 2.Der Verkäufer hat dem Kunden vor Vertragsschluss eine Probe oder ein Modell zur Verfügung gestellt;
- 3.Gegebenenfalls werden die darin enthaltenen digitalen Elemente in der aktuellsten Version bereitgestellt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses verfügbar ist, sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren;
- 4.Gegebenenfalls wird es mit allem Zubehör, einschließlich der Verpackung, und den Installationsanweisungen geliefert, die der Verbraucher berechtigterweise erwarten kann;
- 5.Gegebenenfalls wird es mit Aktualisierungen geliefert, die der Kunde berechtigterweise erwarten kann;
- 6.Er entspricht der Menge, der Qualität und den sonstigen Eigenschaften, einschließlich Haltbarkeit, Funktionalität, Kompatibilität und Sicherheit, die der Verbraucher bei Produkten der gleichen Art unter Berücksichtigung der Art des Produkts sowie der öffentlichen Äußerungen des Verkäufers, einer in der Transaktionskette vorgeschalteten Person oder einer in ihrem Namen handelnden Person, einschließlich in der Werbung oder auf der Etikettierung, berechtigterweise erwarten kann.
7.6 Der Verkäufer ist jedoch nicht an die oben genannten öffentlichen Erklärungen gebunden, wenn er nachweist :
- 1.Dass er sie nicht kannte und rechtmäßig nicht in der Lage war, sie zu kennen ;
- 2.Dass zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses die öffentlichen Erklärungen unter Bedingungen berichtigt worden waren, die mit den ursprünglichen Erklärungen vergleichbar waren; oder
- 3.Dass die öffentlichen Äußerungen keinen Einfluss auf die Kaufentscheidung gehabt haben können.
7.7 Der Kunde kann die Vertragsmäßigkeit nicht unter Berufung auf einen Mangel in Bezug auf eine oder mehrere besondere Eigenschaften des Produkts bestreiten, von denen er ausdrücklich darüber informiert wurde, dass sie von den in diesem Artikel genannten Kriterien für die Vertragsmäßigkeit abweichen, und denen er ausdrücklich und gesondert zugestimmt hat.
7.8 Bei Sachmängeln, die innerhalb von vierundzwanzig (24) Monaten nach der Lieferung des Produkts auftreten, wird vorbehaltlich des Gegenbeweises davon ausgegangen, dass sie bereits zum Zeitpunkt der Lieferung bestanden haben.
Der Kunde verfügt über eine Frist von zwei Jahren ab der Lieferung des Produkts, um im Falle des Auftretens eines Konformitätsmangels die Anwendung der gesetzlichen Konformitätsgarantie zu erwirken. Während dieser Frist muss der Kunde nur die Existenz der Vertragswidrigkeit nachweisen und nicht das Datum ihres Auftretens.
Wenn der Kaufvertrag für das Produkt die kontinuierliche Bereitstellung eines digitalen Inhalts oder einer digitalen Dienstleistung für einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren vorsieht, gilt die gesetzliche Gewährleistung für diesen digitalen Inhalt oder diese digitale Dienstleistung während des gesamten Zeitraums der vorgesehenen Bereitstellung. Während dieses Zeitraums muss der Kunde nur das Vorliegen der Vertragswidrigkeit, die den digitalen Inhalt oder den digitalen Dienst betrifft, nachweisen, nicht aber den Zeitpunkt ihres Auftretens.
Die gesetzliche Gewährleistung der Konformität beinhaltet die Verpflichtung des Verkäufers, gegebenenfalls alle Aktualisierungen bereitzustellen, die zur Aufrechterhaltung der Konformität des Produkts erforderlich sind.
Die gesetzliche Konformitätsgarantie gibt dem Kunden das Recht, das Produkt innerhalb von dreißig Tagen nach seinem Antrag kostenlos und ohne wesentliche Unannehmlichkeiten für ihn zu reparieren oder zu ersetzen.
Wenn das Produkt im Rahmen der gesetzlichen Konformitätsgarantie repariert wird, hat der Kunde Anspruch auf eine Verlängerung der ursprünglichen Garantie um sechs Monate.
Wenn der Kunde die Reparatur des Produkts verlangt, der Verkäufer aber den Austausch des Produkts vorschreibt, wird die gesetzliche Konformitätsgarantie für einen Zeitraum von zwei Jahren ab dem Datum des Austauschs des Produkts verlängert.
Der Kunde kann eine Minderung des Kaufpreises erhalten, indem er das Produkt behält, oder den Vertrag beenden und sich gegen Rückgabe des Produkts den vollen Kaufpreis erstatten lassen, wenn :
1° Der Verkäufer weigert sich, das Produkt zu reparieren oder zu ersetzen;
2° Die Reparatur oder der Austausch des Produkts erfolgt nach einer Frist von dreißig Tagen ;
3° die Reparatur oder der Austausch des Produkts für den Kunden mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden ist, insbesondere wenn der Kunde endgültig die Kosten für die Rücknahme oder den Abtransport des nicht vertragsgemäßen Produkts trägt oder wenn er die Kosten für die Installation des reparierten oder ersetzten Produkts trägt ;
4° die Nichtkonformität des Produkts trotz eines erfolglos gebliebenen Versuchs des Verkäufers, die Konformität herzustellen, fortbesteht.
Der Kunde hat auch das Recht, den Preis des Produkts zu mindern oder den Vertrag aufzulösen, wenn die Vertragswidrigkeit so schwerwiegend ist, dass sie die sofortige Minderung des Preises oder die sofortige Auflösung des Vertrags rechtfertigt. Der Kunde ist dann nicht verpflichtet, zuvor die Reparatur oder den Ersatz des Produkts zu verlangen.
Der Kunde hat kein Recht auf Auflösung des Verkaufs, wenn es sich um eine geringfügige Vertragswidrigkeit handelt.
Jede Zeit, in der das Produkt zum Zwecke der Reparatur oder des Austauschs stillgelegt wird, setzt die Garantie aus, die bis zur Lieferung des instandgesetzten Produkts noch lief.
Die oben genannten Rechte ergeben sich aus der Anwendung der Artikel L. 217-1 bis L. 217-32 des Verbraucherschutzgesetzes (Code de la consommation).
Ein Verkäufer, der bösgläubig die Durchsetzung der gesetzlichen Konformitätsgarantie behindert, muss mit einer zivilrechtlichen Geldstrafe von bis zu 300 000 Euro rechnen, die auf bis zu 10 % des durchschnittlichen Jahresumsatzes erhöht werden kann (Artikel L. 241-5 des Verbrauchergesetzbuchs).
Der Kunde hat außerdem Anspruch auf die gesetzliche Garantie für versteckte Mängel gemäß den Artikeln 1641 bis 1649 des Zivilgesetzbuches für eine Dauer von zwei Jahren ab der Entdeckung des Mangels. Diese Garantie berechtigt zu einer Preisminderung, wenn das Produkt behalten wird, oder zu einer vollständigen Rückerstattung gegen Rückgabe des Produkts.
8. WIDERRUFSRECHT
8.1 Ist der Kunde ein Verbraucher, hat er ein gesetzliches Widerrufsrecht über das der Verkäufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters in Ziffer 8.2 informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Ziffer 8.3 geregelt. In Ziffer 8.8 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
8.2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Infinite Styles Ecommerce Co., Ltd, G01 & 101, T/A Grafter Offices, 55 Percy Place, Dublin, 4 D04 E1W7 Ireland, , germany@romwe.com), mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Infinite Styles Ecommerce Co, Ltd zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
8.3 Für bestimmte Produkte besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht. Dies ist der Fall bei Produkten, bei denen der Kunde nach der Lieferung die Versiegelung entfernt hat und die aus Gründen der Hygiene oder des Gesundheitsschutzes nicht zur Rückgabe geeignet sind (z. z. B. Bodys, Dessous und Schlafanzüge, Bademode, Kosmetika), Schmuck und Accessoires B. Kosmetika) . Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Produkten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Käufer maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
8.5 Wenn die Bestellung unbeschädigt und unbenutzt zurückgeschickt wird, erstatten wir Ihnen die Kosten für die Ware und die gezahlten Standardversandkosten. Alle zusätzlichen Versandkosten, die sich aus der von Ihnen gewählten Versandart ergeben, werden nicht zurückerstattet. Ebenso werden zusätzliche Bearbeitungsgebühren (Zölle, Lager- und Abfertigungsgebühren) nicht erstattet. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben davon unberührt.
8.6 Gemäß Ziffer 6 dieser AGB können Geldbeutel-Guthaben nur auf der Internetseite eingelöst werden, auf der das Guthaben gewährt wurde (z.B. wenn der Kunde ein Produkt auf der Internetseite de.romwe.com bestellt und anschließend zurückgegeben hat und sich dafür entschieden hat, ein Guthaben zu erhalten, kann dieses Guthaben nur auf der Internetseite de.romwe.com eingelöst werden).
8.7 Der Kunde kann sein Widerrufsrecht zum Beispiel wie folgt ausüben:
- über das Kundenkonto, indem er auf "Meine Bestellungen" und dann auf "Bestellungen zurücksenden" klickt. Das Rücksendeetikett muss dann ausgedruckt und auf das Rücksendepaket geklebt werden, das an die nächstgelegene Rückgabestelle gemäß dem Logistikunternehmen, das dem Rücksendeetikett entspricht, zurückgeschickt werden muss.
- unter Verwendung des nachfolgenden gesetzlichen Muster-Widerrufsformulars:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Infinite Styles Ecommerce Co., Ltd, E-Commerce-Abteilung, G01 & 101, T/A Grafter Offices, 55 Percy Place, Dublin, 4 D04 E1W7 Ireland, germany@romwe.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)
Bestellt am (*)/Erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s) :
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Der Verkäufer sendet dem Kunden unverzüglich eine Empfangsbestätigung des Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger zusammen mit einem Rücksendeschein, den der Kunde dem zurückgesandten Produkt beifügen sollte.
9. VERLÄNGERUNG DER RÜCKGABEFRIST
9.1 Über die in Ziffer 8 genannte gesetzliche Widerrufsfrist hinaus bietet der Verkäufer dem Kunden die Möglichkeit, die bestellten Produkte bis zu fünfundvierzig (45) Tage ab Erhalt der Produkte ohne Angabe von Gründen zurückzusenden ("Rückgaberecht").
9.2 In den Fällen, in denen der Kunde die verlängerte Rückgabefrist in Anspruch nehmen möchte, muss er die Rücksendung der Produkte unter denselben Bedingungen wie in Ziffer 8 vornehmen. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, die in den Artikeln 8.3 bis 8.6 zu befolgen.
9.3 Sofern mit dem
Kundenservice nicht anders vereinbart, erfolgt die Rückzahlung im Falle des erweiterten Rückgaberechts in Form von Guthaben-Gutschriften.
9.4 Sollte der Kunde Schwierigkeiten bei der Umsetzung dieser Erweiterung seines Rückgaberechts haben, wird er gebeten, sich unverzüglich und spätestens innerhalb von 45 Tagen nach Erhalt der Produkte mit dem
Kundenservice in Verbindung zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist es nicht mehr möglich, das erweiterte Rückgaberecht in Anspruch zu nehmen.
10. RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM
10.1 Inhalt der Website
(1) Die Rechte an der Website und insbesondere allen Informationen und Inhalten, wie Texte, Software, Skripte, Grafiken, Fotos, Töne, Musik, Videos und interaktive Funktionen (zusammen der "Inhalt" ), die auf oder über die Website zur Verfügung gestellt werden, stehen dem Verkäufer, seiner verbundenen Unternehmen oder Dritten zu, die ihnen Lizenzen erteilt haben.
(2) Die Website und der Inhalt sind durch Urheberrechte, Markenrechte und andere Rechte an geistigem Eigentum geschützt. Alle Rechte sind vorbehalten, was bedeutet, dass jedes Recht, das dem Kunden nicht ausdrücklich durch diese AGB gewährt wird, ausgeschlossen ist.
(3) Der Inhalt wird dem Kunden ausschließlich für den persönlichen und privaten Gebrauch zur Verfügung gestellt. Jegliche Nutzung durch den Kunden zu kommerziellen Zwecken ist strengstens untersagt. Der Verkäufer kann den Inhalt jederzeit und ohne Vorankündigung gegenüber dem Kunden ändern.
(4) Der Inhalt darf ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers oder seiner jeweiligen Lizenzgeber nicht heruntergeladen, kopiert, reproduziert, verteilt, übertragen, ausgestrahlt, angezeigt, verkauft, lizenziert oder auf andere Weise und für andere Zwecke verwertet werden.
(5) Der Kunde verpflichtet sich, (a) die Sicherheitsvorkehrungen der Website oder die mit der Nutzung des Inhalts verbundenen Einschränkungen / Begrenzungen nicht zu umgehen, zu deaktivieren oder anderweitig zu beeinträchtigen; (b) keine Datenwiederherstellung auf der Website vorzunehmen; (c) die Website nicht zu beeinträchtigen oder durch das Einbringen von schädlichem Material zu beschädigen.
10.2 ROMWE-Marken
(1) Die Marke "ROMWE" und andere Wort- und/oder Bildmarken, Symbole, Grafiken, Designs und Logos, die mit diesen Marken verbunden sind, die auf der Website oder den Produkten verwendet und angezeigt werden (zusammen die "ROMWE-Marken" ), sind das alleinige Eigentum des Verkäufers und/oder seiner verbundenen Unternehmen. Alle anderen Wort- und/oder Bildmarken, Symbole, Grafiken, Designs und Logos, die nicht von den ROMWE-Marken erfasst werden und mit den Produkten verbunden sind oder auf der Website erwähnt werden, sind Eigentum der Lieferanten des Verkäufers.
(2) Der Kunde erkennt an, dass er keine Rechte, Ansprüche oder Interessen an oder in Bezug auf diese Marken oder ROMWE-Marken hat.
10.3 Beiträge und Stellungnahmen
(1) Wenn der Kunde auf der Website Meinungen und Kommentare, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Bilder, Videos, Ideen, Know-how, Techniken, Fragen, Kritik, Feedback und Vorschläge ( "Beiträge" ) übermittelt, veröffentlicht oder einreicht, gewährt der Kunde dem Verkäufer und seinen verbundenen Unternehmen grundsätzlich unentgeltlich und für einen Zeitraum von zehn (10) Jahren, ein einfaches Nutzungsrecht (und ggf. das Recht, den Namen des Kunden, der den Beitrag erstellt hat, damit zu verbinden) sowie das Recht, den Beitrag zu lizenzieren, unterzulizenzieren, zu verkaufen, zu vertreiben und/oder in jeglicher Form, auf jeglichem Medium oder in jeglicher Technologie weltweit zu integrieren. ohne dass der Kunde ein Urheberpersönlichkeitsrecht als Autor der Beiträge geltend machen kann.
Diese Lizenz wird für für kommerzielle, werbliche und Marketing-Zwecke gewährt. Sie umfasst insbesondere für den Verkäufer:
(a) das Recht auf Vervielfältigung und insbesondere das Recht, die Beiträge ganz oder teilweise zu vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen;
(b) das Recht der Darbietung und insbesondere das Recht, die Beiträge ganz oder teilweise öffentlich wiederzugeben oder wiedergeben zu lassen;
(c) das Recht, die Beiträge ganz oder teilweise zu übersetzen;
Jedes der oben genannten Rechte wird jeweils für jedes Medium, jedes Format, in jeder Sprache (Computersprache oder andere), durch jedes bekannte oder bisher unbekannte Verfahren eingeräumt.
(2) Der Kunde garantiert:
- dass er der Autor und/oder Inhaber aller Rechte an seinem Beitrag ist und dass die Nutzung des Beitrags durch die Website nicht gegen die Rechte Dritter verstößt;
- dass die Elemente des Beitrags als nicht vermögensrechtlich geschützt und nicht vertraulich betrachtet werden
- dass sein Beitrag über seine eigene E-Mail-Adresse erfolgt und dass er sich nicht als jemand anderes als er selbst ausgegeben hat,
- dass sein Beitrag wahrheitsgemäß ist und ehrlich seine persönlichen Erfahrungen mit der Seite oder den Produkten wiedergibt
- dass der Kunde mindestens 18 Jahre alt ist;
- dass die Nutzung des Beitrags durch den Verkäufer und seine verbundenen Unternehmen nicht gegen diese AGB, anwendbare Gesetze oder die Rechte Dritter verstößt oder einer Person oder einem Unternehmen oder einer Einrichtung Schaden zufügt.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, dass weder seine Nutzung der Website noch seine Beiträge vernünftigerweise so verstanden werden können, dass sie eines der folgenden Elemente implizieren, enthalten, bereitstellen oder fördern:
a. sexuell explizite oder pornografische Inhalte;
b. Inhalte, an denen der Kunde keine Rechte hat oder die der Kunde aus sonstigen Gründen nicht teilen, veröffentlichen oder anzeigen darf;
c. abfällige, diskriminierende, hasserfüllte Kommentare oder Aufhetzungen gegen bestimmte Personen oder Gruppen aufgrund ihrer Rasse oder ethnischen Herkunft, Religion, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung, einer Behinderung, ihres Alters, ihrer Nationalität usw.;
d. Anstiftung zu Gewalt oder anderen kriminellen Aktivitäten;
e. Terrorismus oder andere kriminelle Aktivitäten;
f. unsensible oder beleidigende Kommentare im Zusammenhang mit Naturkatastrophen, Gewalttaten, Gesundheitskrisen, Todesfällen, Konflikten oder anderen tragischen Ereignissen;
g. Belästigung, Einschüchterung oder Bedrohung;
f. unsensible oder beleidigende Kommentare im Zusammenhang mit Naturkatastrophen, Gewalttaten, Gesundheitskrisen, Todesfällen, Konflikten oder anderen tragischen Ereignissen;
h. gefährliche Produkte, illegale Drogen oder der unangemessene Gebrauch oder Verkauf von Tabak und/oder Alkohol;
i. Transaktionen mit Kryptowährungen;
j. falsche Behauptungen oder Inhalte mit Bezug zur Medizin;
k. Inhalte, die gegen geistige Eigentumsrechte verstoßen;
l. Beschimpfungen; oder
andere Inhalte, die nach den geltenden Gesetzen oder Vorschriften als illegal oder anstößig angesehen werden könnten.
Der Kunde erkennt an und stimmt zu, dass:
(i) der Verkäufer die Beiträge auf der Website nicht kontrolliert und nicht dafür verantwortlich ist, dass der Verkäufer jedoch nach eigenem Ermessen Beiträge entfernen, blockieren oder aussetzen kann, die nicht mit diesen AGB, den geltenden Gesetzen oder den Rechten Dritter übereinstimmen; und
(ii) dass ein solcher Verstoß zur Sperrung des Kundenkontos oder der Nutzung der Website durch den Verfasser des Beitrags gemäß Ziffer 3.2 Abs 6 dieser AGB führen kann.
11. WERBEBENACHRICHTIGUNGEN
11.1 Wenn sich der Kunde für das Telefonmarketingprogramm (SMS) des Verkäufers ( "Programm" ) anmeldet, wird er aufgefordert, ausdrücklich - durch Angabe seiner Mobiltelefonnummer, des/der angegebenen Kennworts/Kennwörter oder einer bejahenden Antwort per SMS/MMS oder einer anderen Textnachricht als Signatur - dem Empfang von wiederkehrenden automatisierten Telefonmarketingnachrichten des Verkäufers und/oder seiner Lieferanten zuzustimmen. Diese Zustimmung ist keine Bedingung für die Nutzung der Website und kann jederzeit durch Nutzung des in Ziffer 11.2 unten angegebenen Mechanismus oder durch Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer auf andere Weise widerrufen werden.
11.2 Der Kunde kann sich dafür entscheiden, keine SMS/MMS-Textnachrichten mehr zu erhalten, indem er auf eine im Rahmen des Programms erhaltene Nachricht mit STOP antwortet oder indem er einfach STOP an die Nummer sendet, von der aus der Kunde derzeit Nachrichten erhält. In beiden Fällen erhält der Kunde eine zusätzliche Nachricht, die bestätigt, dass seine Anfrage bearbeitet wurde.
11.3 Die Gebühren für Nachrichten und Datenversand können für alle Nachrichten gelten, die an und von dem Kunden gesendet werden. Wenn der Kunde Fragen zu seinem Telefontarif hat, sollte er sich am besten an seinen Mobilfunkanbieter wenden.
11.4 Der Kunde erklärt, dass er der Inhaber und/oder der übliche Nutzer der Mobiltelefonnummer ist, die er bei der Anmeldung zum Programm angegeben hat. Wenn der Kunde diese Nummer ändert oder deaktiviert, ist der Kunde verpflichtet, das "
Privatsphäre Zentrum " unverzüglich darüber zu informieren.
11.5 Der Verkäufer kann die Teilnahme des Kunden am Programm aussetzen oder beenden, wenn der Kunde gegen diese Bedingungen verstößt. Der Empfang dieser Nachrichten kann auch unterbrochen werden, wenn der Mobilfunkdienst des Kunden gekündigt wird oder ausläuft. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, das gesamte Programm oder Teile davon mit oder ohne Vorankündigung zu ändern oder vorübergehend oder dauerhaft einzustellen. Weder der Verkäufer noch seine Lieferanten oder ein Mobilfunkanbieter sind für verspätete oder nicht zugestellte Nachrichten verantwortlich.
12. HAFTUNG
12.1 Der Verkäufer haftet dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz und/oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Liegt weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vor, haftet der Verkäufer – soweit im nachfolgenden Absatz nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen einfach fahrlässig verursachter Schäden ist die Haftung vorbehaltlich der Regelung im nachfolgenden Absatz ausgeschlossen.
Die Haftung des Verkäufers für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt. Das gleiche gilt, soweit ein Mangel arglistig verschwiegen, eine Garantie für die Beschaffenheit eines Produkts übernommen oder eine Vereinbarung über die Beschaffenheit eines Produkts getroffen wurde.
12.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Eigenschaften der Produkte, wie sie auf der Website oder in der Anwendung angegeben sind, zur Kenntnis zu nehmen. Der Verkäufer bemüht sich seinerseits, dafür zu sorgen, dass die Informationen auf der Website auf dem neuesten Stand sind.
12.3 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt der Versand an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Im Falle einer falsch mitgeteilten Adresse haftet der Verkäufer für den Verlust von Paketen nur, wenn er diesen Verlust zu vertreten hat.
12.4 Der Verkäufer ist berechtigt mit befreiender Wirkung an jeden Inhaber einer Geschenkkarte bzw. der jeweiligen Informationen zur Freischaltung zu leisten, es sei denn, dass ihm die Nichtberechtigung des Inhabers bekannt gewesen ist. Grob fahrlässige Unkenntnis steht der positiven Kenntnis gleich. Satz 1 und Satz 2 gelten auch im Falle des Verlusts, Diebstahls oder in sonstigen Fällen, in denen die Geschenkkarte ohne den Willen des Begünstigten in den Verkehr gelangt ist und die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Der Kunde oder der Begünstigte ergreift alle erforderlichen Maßnahmen, um die Geheimhaltung der Nummer und des PIN-Codes seiner Geschenkkarte zu gewährleisten. Wenn der Kunde oder Begünstigte Grund zur Annahme hat, dass seine Geschenkkarte kopiert oder gestohlen wurde, wird er gebeten, den Verkäufer unverzüglich über den
Kundenservice zu kontaktieren.
12.5 Jedes betrügerische Verhalten im Zusammenhang mit Reklamationen oder Vorbehalten bezüglich der erhaltenen Pakete (insbesondere die wahrheitswidrige Behauptung des Fehlens oder der Beschädigung eines Artikels) wird strafrechtlich verfolgt.
12.6 Der Verkäufer trifft technische Maßnahmen, um die Sicherheit der auf der Website gesammelten Daten zu gewährleisten. Der Verkäufer hat jedoch keine Kontrolle über die Risiken, die mit der Funktionsweise des Internets und dessen Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der über dieses Netzwerk übertragenen Daten einhergehen.
12.7 Über die mögliche Haftung im Zusammenhang mit dem Verkauf der Produkte hinaus kann der Verkäufer nicht für direkte oder indirekte Schäden haftbar gemacht werden, unabhängig von ihrer Ursache, Herkunft, Art und Folge, die sich aus der Nutzung der Website ergeben. Dies gilt insbesondere für den Fall einer Unterbrechung oder Unerreichbarkeit der Website, für das Auftreten von Viren oder für Schäden, die durch kriminelle Handlungen Dritter von der Website aus entstehen, es sei denn handelt sich um einen Fall gemäß Ziffer 12.3 Satz 2 bis 4.
12.8 Die Website kann Links zu Websites Dritter enthalten, die nicht im Besitz des Verkäufers sind oder von ihm kontrolliert werden. Durch eine bloße Verlinkung macht der Verkäufer sich den Inhalt Dritter nicht zu eigen.
12.9 Sollte eine Bestimmung der AGB für nicht durchsetzbar gehalten werden, so hat diese Bestimmung keinen Einfluss auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB, die in vollem Umfang in Kraft bleiben.
12.10 Die Tatsache, dass der Verkäufer ein Recht oder eine Bestimmung gemäß den AGB nicht geltend macht, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar.
13. PERSÖNLICHE DATEN
Hinsichtlich des Datenschutzes wird auf die
Datenschutzrichtlinie des Verkäufers verwiesen, aus der sich Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten ergeben.
14. KONTAKT
14.1 Der Name des Verkäufers: Infinite Styles Ecommerce Co., Ltd. Adresse der Niederlassung des Verkäufers: G01 & 101, T/A Grafter Offices, 55 Percy Place, Dublin, 4 D04 E1W7 Ireland.
15. STREITBEILEGUNG UND MEDIATION
15.1 Beschwerde
Im Falle einer Streitigkeit wird der Kunde gebeten, sich zunächst an den
Kundenservice des Verkäufers wenden.
15.2 Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter folgendem Link verfügbar:
https://ec.europa.eu/consumers/odr .
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
16. ANWENDBARES GESETZ UND ZUSTÄNDIGES GERICHT
16.1 Diese AGB unterliegen dem irischen Recht und werden in Übereinstimmung mit diesem ausgelegt; die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Kunde, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, genießt darüber hinaus den Schutz, der ihm durch die zwingenden Bestimmungen des deutschen Rechts gewährt wird.
16.2 Für alle Streitigkeiten, die sich aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ergeben, sind ausschließlich die deutschen Gerichte zuständig.